MIFID und MIFIR: Stellungnahme des Aktienforums (Vorschläge der Europäischen Kommission)

Am 20. Oktober präsentierte die EU-Kommission ihren Regulierungsvorschlag zum Thema MIFID (Markets in Financial Instruments Directive). Der nun vorliegende Entwurf der Kommission ist ein Maßnahmenpaket bestehend aus einer Richtlinie und einer Verordnung (Entwurf zur Änderung der Finanzmarktrichtlinie (MiFID) und ergänzenden Verordnungsentwurf (MiFIR).

Neuerungen betreffen u.a.:

Durch die Einführung einer neuen Kategorie von Handelsplattformen und Transparenzvorschriften, die auch den Handel mit Anleihen, strukturierten Produkten, Emissionszertifikaten und Derivaten umfassen sollen, wird der Anwendungsbereich der MiFID erweitert. Weitere Regelungen betreffen bspw. Rohstoffmärkte und Algo- bzw. High-Frequency-Trading. Die Einführung spezieller Marktsegmente soll kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zum Kapitalmarkt erleichtern. Darüber hinaus können die Aufsichtsbehörden zukünftig u.U. bestimmte Finanzprodukte verbieten.

Das Aktienforum regt in seiner Stellungnahme vor allem den Gleichklang von MifiD/MifiR mit der Derivate-regulierung (EmiR) an. Nicht-finanzielle Unternehmen, welche Derivate zur bloßen Absicherung ihrer Geschäftsrisiken unter einer bestimmten Werteschwelle verwenden, werden bereits in EmiR vom obligatorischen Clearing durch eine zentrale Gegenpartei ausgenommen. Dieser Ansatz soll in MifiD/MifiR weiter geführt werden, damit Konsistenz in den Regulierungsvorschriften herrscht. Genauso muss dafür gesorgt werden, dass die Grundgedanken in MifiD und MifiR (und somit auch die zugrunde liegenden Definitionen) kohärent sind. Kritisch gesehen wird die Ausweitung der Kompetenzen von ESMA und nationalen Aufsichtsbehörden.

Die Stellungnahme des Aktienforums finden Sie auf dieser Seite.

Sie entnehmen die Entwürfe der Europäischen Kommission den Dokument-links auf dieser Seite. Weitere Information und die Q&A der Europäischen Kommission sind unter folgendem Link zu finden.